Politik in NÖ

Wahlen, Landtag, uvm.

Wir sind in unserem Alltag oft mit Politik konfrontiert, auch wenn wir das manchmal gar nicht so bewusst mitbekommen. Im Rahmen der Aktionstage politische Bildung vom Zentrum Polis wollen wir uns diesem Thema mal etwas genauer widmen.

Zunächst macht es Sinn zu klären, was Politik eigentlich ist?

Laut Definition wird darunter folgendes verstanden:

Gestaltung der Ordnung eines Gemeinwesens und Lenkung des individuellen Verhaltens seiner Mitglieder.

Zugegeben, diese Erklärung hilft noch nicht so recht weiter, um zu verstehen, was Politik macht. Während wir in den Nachrichten oft mit großen politischen Problemen und Herausforderungen konfrontiert werden, sind es aber gerade die Entscheidungen, die unsere Politiker:innen in unserem Land treffen, die unsere Leben so sicher und angenehm wie möglich machen. Diese Arbeit und deren Rahmenbedingungen möchten wir uns nun mal genauer ansehen.

Politik in Niederösterreich

Niederösterreich setzt sich aus 20 Verwaltungsbezirken zusammen- jeder Bezirk hat einen Bezirkshauptmann / eine Bezirkshauptfrau welche:r vom Landeshauptmann bzw. der Landeshauptfrau ernannt wird.

Unser Bundesland wird von der sogenannten Landesregierung geführt. Diese setzt sich aus neun Mitgliedern zusammen:

• Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner
• 2 Stellvertreter Stephan Pernkopf und Udo Landbauer
• sechs Landesräte und LandesrätInnen
  • Ludwig Schleritzko
  • Christiane Teschl-Hofmeister
  • Ulrike Königberger-Ludwig
  • Christoph Luisser
  • Susanne Rosenkranz
  • Sven Hergovich

Diese werden wiederum vom Landtag gewählt, welcher aus 56 Abgeordneten (die Anzahl der Personen richtet sich nach der Größe des jeweiligen Bundeslandes) besteht. Alle fünf Jahre wird ein neuer Landtag gewählt. Neben der Wahl der Regierung zählt die Bewilligung des Landesbudgets zu den weiteren Aufgaben des Landtages. Der Landtag ist also das Parlament von Niederösterreich, wobei die Abgeordneten unsere Interessen vertreten. Der Präsident des Landtages leitet dessen Sitzungen.

Eine wichtige Aufgabe des Landtages ist die Beratung über und der Beschluss von Landesgesetzen. Das sind Gesetze, die in Niederösterreich beschlossen wurden und auch nur hier gültig sind. Diese Tatsache ergibt sich aus dem Umstand, dass Österreich ein Bundesstaat ist.

Was heißt das nun genau?

Jedes Bundesland in Österreich hat eigene Kompetenzen und somit auch eigene Gesetze.

Darüber hinaus gibt es Gesetze, die in ganz Österreich gelten (Landesgesetze) und nicht vom Landesrat sondern vom Nationalrat beschlossen wurden. Neben anderen Landesgesetzen beschließt der Landtag beispielsweise die rechtlichen Bestimmungen zum Jugendschutz in Niederösterreich.

Im Niederösterreichischen Jugendgesetz sind zahlreiche wichtige Regelungen festgelegt. So wird hier unter anderem definiert, wie lange du abends fortgehen oder in welchem Alter du alleine auf Urlaub fahren darfst. Alle Infos zu deinen Rechten in Niederösterreich findest du auf hier.

Deine Stimme zählt

Bis zur nächsten Landtagswahl dauert es zwar noch ein bisschen, dann kannst du aber wieder direkt in der niederösterreichischen Politik mitmischen. Dabei werden die VertreterInnen aus den Verwaltungsbezirken gewählt. Wer zur Wahl antreten darf wird von den Parteien entschieden in dem diese KanditatInnen nominieren. Hierbei besteht die Möglichkeit, dass du einem Kandidaten/ einer Kandidatin deine Vorzugsstimme gibst. Je mehr Vorzugsstimmen eine Person hat umso größer ist die Chance, dass er/sie auch Mitglied im Landtag wird.

Wie genau läuft das mit dem Wählen eigentlich aus?

Sobald du 16 Jahre alt bist, darfst du in Österreich wählen gehen. Bei uns zählt jede Stimme gleich viel (in anderen Ländern z.B. den USA sieht das ein bisschen anders aus). Du darfst deine Entscheidung frei (ohne Ausübung von Druck oder Beeinflussung) und geheim abgeben. Darüber hinaus musst du deine Stimme persönlich abgeben, das heißt, es darf niemand anderer für dich wählen gehen. Mehr Informationen zum Thema Wählen und wie der Wahlvorgang im Detail abläuft findest du hier: Wahlgrundsätze und Wahlvorgang

Wie kann ich mich informieren?

Hast du Fragen zur Politik in Niederösterreich und möchtest dich genauer über die jeweiligen Handlungsfelder informieren? Dann schau dir mal die Website des Landes Niederösterreich genauer an.

Wir hoffen wir konnten dich mit diesem kurzen Ausblick in die niederösterreichische Politik ein bisschen neugierig auf andere politische Themen und Aspekte machen.

Der berühmte Autor und Kommunikationswissenschaftler Paul Watzlawick meinte man könne in der Wahl seiner Eltern nicht vorsichtig genug sein- tja- diese Wahl können wir ja leider nicht beeinflussen aber du kannst die Wahl deiner politischen Vertreter und VertreterInnen mitbestimmen. In diesem Sinne wünschen wir dir, dass du stets die richtige Wahl für dich treffen kannst 😉

[1] Springer Gabler Verlag (Herausgeber), Gabler Wirtschaftslexikon, Stichwort: Politik

[2] vgl.: NÖ Landtag

[3] vgl.: Refresh politics - NÖ Landtag

[4] vgl.: Refresh politics - Wahlgrundsätze